'meinungsfreiheit'

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Klarnamenpflicht? Warum die Justizministerin klar Nein sagt
Klarnamenpflicht? Warum die Justizministerin klar Nein sagt

29.12.2025 | Christian Palm

Die Klarnamenpflicht im Internet ist eines dieser Themen, die zuverlässig alle paar Jahre wieder auftauchen - meist dann, wenn der Ton im Netz mal wieder rauer geworden ist. Aktuell hat sich die Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz, Stefanie Hubig, klar positioniert.

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Freedom.gov: Washington wird zum VPN-Provider für Europa
Freedom.gov: Washington wird zum VPN-Provider für Europa

20.02.2026 | Christian Palm

Es ist eine interessante Wendung in der transatlantischen Digitalpolitik: Die US-Regierung plant offenbar, unter der Domain „freedom.gov“ ein Portal einzurichten, das Nutzern außerhalb der USA - explizit auch uns in Europa - dabei hilft, lokale Netzsperren zu umgehen.

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Vom Freigeist zum Regulator: Klingbeils neuer Kurs für Social Media
Vom Freigeist zum Regulator: Klingbeils neuer Kurs für Social Media

15.02.2026 | Christian Palm

Es ist noch gar nicht so lange her, da galt in der Netzpolitik das ungeschriebene Gesetz, dass das Internet ein Raum der Freiheit sein muss. Wer nach Beschränkungen rief, erntete meist nur ein müdes Lächeln der Digital Natives.

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Offener Brief fordert EU-Alternativen zu X - Elon, hörst Du die Signale?
Offener Brief fordert EU-Alternativen zu X - Elon, hörst Du die Signale?

21.01.2026 | Michi Neumann

Elon Musk hat es mal wieder geschafft. Nicht nur, dass er mit seinen neuesten Eskapaden regelmäßig für Kopfschütteln sorgt, jetzt fordern sogar deutsche Politiker öffentlich eine europäische Alternative zu X (ehemals Twitter).

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Klarnamenpflicht: Mit dem Personalausweis an den digitalen Stammtisch
Klarnamenpflicht: Mit dem Personalausweis an den digitalen Stammtisch

26.12.2025 | Michi Neumann

Bayerns Digitalminister Fabian Mehring hat das Sommerloch offenbar vorgezogen und serviert uns einen Klassiker der Netzpolitik: Die Klarnamenpflicht. Sein Argumentarium klingt so vertraut wie eine alte Leier.

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